Erinnert Ihr Euch noch an die Bundestagswahl 2005? Auch an die Elefantenrunde? Hach Kinners, das waren noch Zeiten!

Mein Kommentar damals:

==== Beginn des alten Textes vom 19.09.2005 ====

Wer hätte das gedacht, die Wahl ist (fast) vorbei und alle haben gewonnen!

• Die CDU hat gewonnen, weil sie (ziemlich sicher) die stärkste Fraktion wird und weniger verloren hat als die SPD
• Die SPD hat gewonnen, weil sie weniger verloren hat als erwartet
• Die FDP hat gewonnen, weil sie fast zweistellig geworden ist
• Die Grünen haben gewonnen, weil sie ihr Ergebnis fast gehalten haben
• Die Linkspartei hat gewonnen, weil sie locker über die 5%-Hürde gehüpft ist und in Fraktionsstärke in den neuen Bundestag einzieht.

Aber wer hat dann verloren?

• Die CDU, weil sie deutlich hinter ihren eigenen Erwartungen zurück geblieben ist?
• Die SPD, weil sie die stärksten Verluste hinnehmen musste?
• Die FDP, weil sie den angestrebten schwarz-gelben Regierungswechsel nicht hingekriegt hat und nun wahrscheinlich doch nicht regieren wird?
• Die Grünen, weil… äh, ja warum eigentlich?… weil Rot-Grün abgewählt ist?
• Die Linkspartei, weil sie es ohne die WASG nicht geschafft hätte und weil sie “Ostpartei” geblieben ist?

Ein wütendes CDU-Mitglied hat es wenige Minuten nach der Prognose im Interview mit der ARD auf den Punkt gebracht: “Die wahren Verlierer sind die Demoskopen!”

Tja, nur hilft das beim schmieden von Mehrheiten auch nicht. Jede einzelne rechnerisch mögliche Koalition wurde von mindestens einem der potentiellen Partner ausgeschlossen.

Ein “kompliziertes Wahlergebnis” sei das, sagt Frau Merkel.

Heute morgen sagte auf NDR Info eine namenlose FDP-Anhängerin, sie könne nicht verstehen, warum das Volk so unklug entschieden habe.

“Ich finde es bedauerlich, dass die Bevölkerung nicht verstanden hat, worum es geht” ,sagt Hamburgs Schulsenatorin Dinges-Dierig (CDU) (vgl. Artikel der Taz).

Das erinnert mich mal wieder an den guten alten Bertolt Brecht”: “Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?”

Um das ein für alle mal klarzustellen: Nicht das Volk hat nicht verstanden, worum es geht, sondern die Politik.

Das Wahlergebnis ist sehr eindeutig, das Signal an die Politik ist nicht minder eindeutig. Dieses Wahlergebnis ist eine klare Absage an die Politik, die Schwarz-Gelb unter Kohl 16 Jahre lang gemacht hat und die von Rot-Grün 7 Jahre lang weiter geführt wurde: Die Politik nach dem Mantra “Schaffe den Unternehmen möglichst gewinnbringende Voraussetzungen, dann schaffen die Arbeitsplätze!”

Dass diese Politik nicht funktioniert, ist spätestens seit der Deutschen Bank und Ackermann klar. Die Unternehmen streichen die Steuergeschenke und sonstige Gewinne, die ihnen von der Politik beschert wurden, ein, schaffen aber trotzdem keine Arbeitsplätze.

Je mehr die CDU sich vom “sozialen” in der sozialen Marktwirtschaft verabschiedete, desto mehr verlor sie. Je mehr die SPD im Wahlkampf sich wieder der sozialen Idee zuwandte, desto mehr holte sie auf. Die hohen Gewinne der Linkspartei komplettieren diese Botschaft.

Liebe Politiker aller Lager, jenseits aller (un-)möglichen Bündnisse, machen Sie sich bitte mal Gedanken darüber, was Ihnen die Wähler mit diesem Wahlergebnis sagen wollen.

==== Ende des alten Textes ====

Hat übrigens keiner gemacht…